Änderungen und Ergänzungen zu Cross Compliance 2018

Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen seit 2015

Bereits anlässlich der Agrarreform 2015 wurden in den vergangenen drei Jahren einige CC-Verpflichtungen modifiziert. Besonders hervorzuheben sind unter anderem die bereits in 2017 eingeführten Änderungen

  • bei der Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen, wonach nur noch die Regelungen zur Kennzeichnung (Ohrmarken) und zur Führung des Bestandsregisters CC-Relevanz haben. Die weggefallenen Regelungen zur Betriebsregistrierung (Anzeigepflicht der Schaf-/Ziegenhaltung), über Meldungen an die HI-Tier-Datenbank, die Stichtagsmeldung und das Begleitpapier sind aber weiterhin fachrechtlich verbindlich.
  • bei der Feststellung geringfügiger Verstöße. In Anwendung des eingeführten Frühwarnsystems kann auf eine Sanktion verzichtet werden, wenn der festgestellte Verstoß von geringer Schwere sowie von einem begrenzten Ausmaß ist und unverzüglich oder innerhalb der von der Kontrollbehörde gesetzten Frist abgestellt wird. Stellt der Betriebsinhaber den Verstoß nicht fristgerecht ab bzw. wird innerhalb von drei Jahren der gleiche Verstoß festgestellt, erfolgt eine rückwirkende Sanktionsfestsetzung von 1 % im Jahr der Erstfeststellung. Wird wiederholt geringfügig gegen dieselbe Verpflichtung verstoßen, kommt es zu einer Sanktion in Höhe von 3 % im Jahr der erneuten Feststellung.
  • hinsichtlich der Feststellung kleinerer Fehler bei der Registrierung (Bestandsregister) und fristgerechten Meldung aller Tierbewegungen in der HIT, sogenannte marginaler Fehler. In begründeten Einzelfällen ist es möglich, geringfügige „Fehler aus Versehen“ weder zu sanktionieren noch im Rahmen des Frühwarnsystems zu behandeln; der marginale Fehler ist damit kein Verstoß.

Voraussetzung ist, dass die kleineren Fehler dem Landwirt trotz angemessener Sorgfalt versehentlich unterlaufen und ursächlich für den Verstoß sind. Dabei sind neben einer Gesamtbetrachtung des Betriebes und dem generellen Meldeverhalten auch mögliche erschwerende Umstände, wie z. B. Krankheitsfälle, technische Störungen oder außergewöhnlich angespannte Erntesituationen zu berücksichtigen.

Im Gegensatz zum Frühwarnsystem gibt es bei einer wiederholten Feststellung eines marginalen Fehlers keine rückwirkende Sanktion für den vorangegangenen Verstoß! Kennzeichnungsverstöße und Falschmeldungen in HIT (Rasse/Geschlecht) sind keine marginalen Fehler.


Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen im Kontrolljahr 2018

Mit der Neufassung der Düngeverordnung und der Einführung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) ergeben sich im Kontrolljahr 2018 maßgebliche Änderungen zur Einhaltung der Vorgaben im Bereich der Nitratrichtlinie. Die wichtigsten Änderungen betreffen:

  • die nunmehr geforderte Ermittlung und Aufzeichnung des Düngebedarfs für die jeweilige Kultur vor dem Aufbringen von N-haltigen Düngemitteln,
  • die erweiterte Verpflichtung, den Nährstoffgehalt von organischen und mineralischen Düngemitteln vor der Aufbringung zu ermitteln und aufzuzeichnen,
  • eine Überschreitung des im Durchschnitt der letzten drei Düngejahre ermittelten Kontrollwerts von 60 kg N/ha führt zu einer behördlichen Anordnung zur Teilnahme an einer Düngeberatung,
  • die Verschärfung der Sperrzeiten für das Aufbringen von N-haltigen Düngemitteln,
  • die erweiterten Abstandsregelungen zu oberirdischen Gewässern,
  • die verschärften Regelungen zur Düngung auf gefrorenem Boden,
  • die Einbeziehung der Gärrückstände in die 170 kg-Obergrenze für organische und organisch-mineralische Düngemittel und
  • die bundeseinheitliche Regelung zur Mindestlagerkapazität und Lagerdauer für flüssige Wirtschaftsdünger, Gärrückstände, Festmist und Kompost.

Beachten Sie auch: Werden Silage oder Festmist länger als 6 Monate an einem Ort zu einem bestimmten betrieblichen Zweck gelagert, handelt es sich nach der Definition der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) um eine ortsfeste Anlage. Somit müssen die Anforderungen der AwSV für derartige Lagerstätten eingehalten werden.